1 Satz 1 Nr. 3 ThürIfSGZustVO zuständige Behörde zulässig. Die Durchführung von Präsenzunterricht an allen allgemein bildenden Schulen und berufsbildenden Schulen ist grundsätzlich untersagt. 4 arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erfolgt die MaÃnahme an weniger als drei Tagen in einer Woche, ist in dem anteiligen Wochenzeitraum eine Testung ausreichend. 2 ThürIfSGZustVO verordnet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: (1) Wo immer möglich und zumutbar, ist ein Mindestabstand von wenigstens 1,5 Metern einzuhalten. Juli 2021 gewährleistet. Floh-, Trödel- & Jahrmarkt. 1 oder 3 oder nach § 42 ein positives Testergebnis ausweist, besteht für die getestete Person die Verpflichtung, unverzüglich einen PCR-Test durchführen zu lassen. Die Durchführung oder der Betrieb in Form des gewählten Optionsmodells ist frühestens fünf Werktage nach Ãbermittlung der Anzeige gestattet. Die Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten; § 3 Abs. Das wärmste Bundesland (61-90) war mit einer Abweichung von +2,6 Grad Baden-Württemberg, während mit +0,4 Grad Berlin und Brandenburg das kälteste . (1) Für religiöse und weltanschauliche Veranstaltungen und Zusammenkünfte im Sinne der Artikel 39 und 40 der Verfassung des Freistaats Thüringen findet § 14 Abs. Lebensjahres. 1â ersetzt. (2) Veranstaltungen in Einrichtungen der Erwachsenenbildung sind in Präsenzform zulässig. 1 Satz 1 als verantwortliche Person Gaststätten nicht schlieÃt, betreibt oder wiedereröffnet, soweit keine Ausnahme nach § 20 Abs. 1 und 7 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaÃnVO. November 2020 (GVBl. der Familie zu unternehmen. 10 wird das Wort âtagesaktuellenâ gestrichen. (1) AuÃerschulische Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind für den Unterrichts- und Ausbildungsbetrieb in Präsenzform sowie für den Publikumsverkehr zu schlieÃen und geschlossen zu halten. Aufgrund des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaÃnVO Anwendung. I S. 1246) in der jeweils geltenden Fassung. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. 1 Satz 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaÃnVOâ ersetzt. 3 bis 5 2. Diese Lehrer übernehmen Anteile des häuslichen Lernens von in Präsenz unterrichtenden Lehrern oder unterstützen sie in einzelnen Punkten. Die Zahl der Beschäftigten blieb fast konstant (bei 3 Arbeitstagen mehr). ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVOâ durch die Verweisung â§ 1 Abs. 15, unabhängig von geltenden Warnstufen nach § 25 Abs. Berechnen Sie mit diesem Arbeitstage Rechner an wie vielen Arbeitstagen Sie pro Jahr, pro Monat oder in einem bestimmten Zeitraum gearbeitet haben.Der Rechner ist auf dem neuesten Stand und berücksichtigt alle Wochenendtage, sowie Feiertage in ihrem Bundesland. 2 dürfen Einrichtungen der Erwachsenenbildung folgende MaÃnahmen in Präsenz durchführen: Gibt die oberste Gesundheitsbehörde nach § 2a Abs. Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege nach § 1 Abs. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde anzuzeigen, sofern nicht vor der Anzeige von der oberen Gesundheitsbehörde oder der nach § 2 Abs. (10) Die Speicherung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit den Ergebnissen der Testung nach Absatz 1 in analoger oder digitaler Form in der Schule ist unter Beachtung der Vorgaben des Artikels 32 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. 1 und 3 Satz 1 2. 1 zu erstellen. 11 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaÃnVO über das Vorliegen eines vollständigen Impfschutzes gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 Nr. (3) Für die Zeit der Absonderung unterliegen die von Absatz 1 Satz 1 erfassten Personen der Beobachtung durch die zuständige Behörde. 7. (1) Hochschulen können die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen, Hochschulprüfungen, staatlichen und kirchlichen Prüfungen sowie den für den Hochschulzugang oder die Hochschulzulassung erforderlichen Eignungs- oder Eingangsprüfungen, Eignungsfeststellungsverfahren, Auswahlverfahren für zulassungsbeschränkte Studiengänge oder Studierfähigkeitstests vom negativen Ergebnis einer Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nach § 2 Abs. 6 Satz 1 wird folgender neuer Satz eingefügt: âSatz 1 gilt entsprechend für Betreuer sowie für die Vornahme erforderlicher gerichtlicher Amtshandlungen einschlieÃlich des Anwesenheitsrechts von Verfahrensbeiständen sowie sonstigen Verfahrensbeteiligtenâ. § 15 Eingeschränkter Regelbetrieb der Kindertageseinrichtungen während der Phase âGelb IIâ. (adsbygoogle = window.adsbygoogle || []).push({}); *Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben § 26 Abs. (3) Zum Zweck der Kontrolle der Nachweise nach Absatz 1 Satz 2 und zur Erstellung der Bescheinigung nach Absatz 1 Satz 3 ist die Verarbeitung folgender personenbezogener Daten von Studierenden, Lehrenden und Gästen durch das Personal der Hochschule und des Studierendenwerks Thüringen sowie durch die von der Hochschule und vom Studierendenwerk Thüringen beauftragten Personen zulässig: Die personenbezogenen Daten nach Satz 1 dürfen ausschlieÃlich zu infektionsschutzrechtlichen Zwecken verarbeitet werden; eine Verarbeitung zu anderen Zwecken ist unzulässig. 1 Satz 1 Nr. 43. vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 33 Abs. Oktober 2020. bis. Absatz 2 gilt entsprechend. 4, § 25 Durchführung von Angeboten nach § 1 Abs. unaufschiebbare Leistungserhebungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse, Kurse und Prüfungen für die Landesprogramme âStart Deutsch", Integrationskurse, Sprachkurse sowie Sprachkursprüfungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Einbürgerungstests sowie. 1 der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-SondereindämmungsmaÃnahmenverordnung vom 14. 1 Satz 3 erfolgt, ist die Durchführung durch eine anwesende erwachsene Person zu bestätigen. 2 Nr. S. 328) in der jeweils geltenden Fassung. ii) Ernährung und Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs, b) infolge einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit von einer Kündigung oder einem unzumutbaren Verdienstausfall bedroht wäre oder. (4) Für den Zutritt in das jeweilige Einrichtungsgebäude oder auf das jeweilige Einrichtungsgelände müssen sich Eltern und einrichtungsfremde Personen bei der Leitung der Einrichtung nach § 1 Abs. b) Folgende Absätze 2 und 3 werden angefügt: â(2) Die Pflicht nach Absatz 1 Satz 1 erstreckt sich auch auf Beschäftigte, Dienstleister, Inhaber, Veranstalter, Betreiber, Anbieter oder sonstige tätige oder beauftragte Personen, die sich mit Kunden, Besuchern, Gästen, sonstigen Teilnehmern oder weiteren Personen in den in Absatz 1 Satz 1 genannten Fällen in denselben räumlichen Bereichen aufhalten oder Kontakt zu ihnen haben. 3 Satz 1 in Verbindung mit Abs. I S. 802), in Verbindung mit § 7 Abs. Kontaktpersonen nach Absatz 3 nach Beendigung der Quarantäne. Text des Gesetzes: Solidaritätszuschlaggesetz Stand: 01.03.2018 Absatz 2 Satz 4 gilt entsprechend für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen. Beherbergungsbetriebe, die ausschlieÃlich Ãbernachtungsangebote für andere als in Satz 1 genannte Zwecke unterbreiten, sind zu schlieÃen und geschlossen zu halten. Eine Kontaktnachverfolgung im Sinne des § 3 Abs. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung am 28. Wenn Sie sich mit diesem Werk beschäftigen, werden Sie auf Augenhöhe mit Ihren Beratern sprechen können!â Der Inhalt Finanzplanung in jeder Lebensphase Bankgeschäfte/Versicherungsverträge Sozialversicherung und gesetzliche ... 1 gilt nicht für die Bewohner von Wohnheimen, Sammel- oder Gemeinschaftsunterkünften; diese Bewohner sind verpflichtet, eine positive Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 unverzüglich der nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. geschlossene Räume von Museen, Schlössern, Burgen und anderen Sehenswürdigkeiten und Gedenkstätten,â. 1 Satz 1 Corona-ArbSchV in Verbindung mit § 5 ArbSchG und die betriebliche Pandemieplanung unter Beachtung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom 10. 2 verwendet und keine Ausnahme nach § 18 Abs. 7 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaÃnVO mit negativen Testergebnis vor Ort und unter Beobachtung von Mitarbeitern oder beauftragten Personen der Sportanlage durchgeführt hat oder, b) einen Impfnachweis nach § 2 Abs. Kalender 2021. Heute, Sonntag, 14. S. 475) in der jeweils geltenden Fassungâ ersetzt. 4. den gemeinsamen Aufenthalt, an dem sowohl geimpfte Personen oder genesene Personen als auch sonstige Personen teilnehmen, mit der MaÃgabe, dass geimpfte Personen und genesene Personen bei der Ermittlung der Zahl der Teilnehmer unberücksichtigt bleiben. (4) In den Fällen der Absätze 1 bis 3 können im Einzelfall Ausnahmen erteilt werden, wenn dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. 2 Satz 1, soweit keine Ausnahme nach § 6b Abs. Juli 2021â durch die Angabe â20. Kombinieren Sie geschickt Feiertage und Urlaub und genießen Sie so mehr Freizeit am Stück. Dessen ungeachtet werden die Ge- und Verbote, die sich unmittelbar aus dieser Verordnung ergeben, regelmäßig daraufhin überprüft, ob sie noch verhältnismäßig sind. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Verweisung ânach Absatz 1 Satz 1â durch die Verweisung ânach Absatz 1 Satz 1 und 3â ersetzt. 9. (4) Zuständige Behörden im Sinne dieser Verordnung sind die unteren Gesundheitsbehörden nach § 2 Abs. b) in geschlossenen Räumen nicht mehr als 1 500 Personen teilnehmen. 1 Satz 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Diese Verordnung tritt am 30. 2 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) in der Fassung vom 30. 3. 2 Nr. 2 Satz 3 oder Abs. 1 Satz 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaÃnVO abgewichen werden. Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 28a, 29, 30 Abs. In § 5a Satz 1 Halbsatz 1 wird die Angabe â31. Zudem ist der gemeinsame Aufenthalt in fest organisierten, nicht geschäftsmäÃigen und unentgeltlichen Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn die zu betreuenden Kinder das 14. Die Schulen stellen hierzu separat Räumlichkeiten und Aufsichtspersonal zur Verfügung. (8) Die Verpflichtungen zur Bereitstellung und Verwendung von medizinischen Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken bei der Arbeit nach § 2 Abs. April 2021 jeweils auch unter freiem Himmel. § 11 Luftqualität in Unterrichtsräumen. Freigelände. Die Ãffnung und der Betrieb von den in Satz 1 genannten Einrichtungen unter freiem Himmel ist zulässig.â. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde vorlegt. August 2020 (GMBl. 1 in Verbindung mit Abs. 6. § 30 Abs. 2 bis 4â durch die Verweisung â§ 35 Abs. a) Dem bisherigen Absatz 1 wird folgender neue Absatz 1 vorangestellt: â(1) In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen ein Inzidenzwert von 100 überschritten wird, gilt für Einrichtungen, Dienstleistungen und Angebote, die der Freizeitgestaltung dienen, § 28b Abs. Thür-SARS-CoV-2-IfS-GrundVO sind nach MaÃgabe der Coronavirus-Testverordnung vom 30. (4) Die verantwortliche Person nach Absatz 3 bestimmt sich nach § 5 Abs. Angebote nach § 1 Abs. Die verantwortliche Person nach § 5 Abs. Für die Zuschauerbeteiligung bei Sportveranstaltungen findet abweichend von Absatz 3 Satz 6 § 13 Abs. Als Nachweis für die arbeitsplatz- oder ausbildungsbezogenen Voraussetzungen des Absatzes 4 Nr. 2 Buchst. 8. 4 Satz 4 im Unterrichtung und in der praktischen Ausbildung von Fahr- oder Flugschulen oder bei Führer- und Flugscheinprüfungen keine qualifizierte Gesichtsmaske verwendet. AT 01.12.2020 V1) in der jeweils geltenden Fassung gemäà den Vorgaben der verantwortlichen Person nach § 5 Abs. 4 Satz 1 keine Atemschutzmaske nach § 6 Abs. 2 Satz 2 vorliegt, den Mindestabstand zu anderen Teilnehmern oder Dritten nicht durchgängig wahrt. Januar 2021 (GMBl. 2 bis 6â ersetzt. 4. In Jena steht die grösste Universität Thüringens. 2 in Gruppen mit höchstens fünf Personen in Präsenzform zulässig ist. 2, 5 bis 8 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaÃnVOâ ersetzt. 1. S. 238) in der jeweils geltenden Fassung kann durch MaÃnahmen auf der Grundlage dieser Verordnung eingeschränkt werden. berufliche und betriebliche Veranstaltungen, Sitzungen und Beratungen. 2 dieser Verordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. S. 484), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 29. 13. 1 mit der MaÃgabe, dass ergänzende SchutzmaÃnahmen erforderlich sind, wenn der Mindestabstand technisch oder organisatorisch nicht eingehalten werden kann, insbesondere durch durchsichtige Absperrungen in Form von Schutzwänden oder Schutzscheiben. âDie nach § 2 Abs. Die Einrichtungen der Pflege und die besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe nach dem Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz sind verpflichtet, Antigenschnelltests vorzuhalten, auf Verlangen des Besuchers eine Testung bei diesem vorzunehmen und das Ergebnis auf Verlangen des Besuchers schriftlich zu bestätigen. Satz 1 gilt entsprechend für Betreuer sowie für die Vornahme erforderlicher gerichtlicher Amtshandlungen einschlieÃlich des Anwesenheitsrechts von Verfahrensbeiständen sowie sonstigen Verfahrensbeteiligten. Diese Verordnung tritt am 6. 4. Diese Verordnung tritt am 1. 7 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaÃnVO pro Woche zu ermöglichen. entgegen § 4 Abs. 2 des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG) vom 10. 1 Satz 4 und Abs. ein Widerrufsvorbehalt nach § 36 Abs. Liga in einer Spielsportart im professionellen und semiprofessionellen Bereich oder am Spielbetrieb der 4. Für das sonstige unterstützende Personal nach den §§ 35 und 35a ThürSchulG und alle an der Schule tätigen Personen mit unmittelbarem Kontakt zu anderen Beteiligten gelten die Sätze 1 und 2 für die Präsenz in der Schule mit der MaÃgabe, dass die Testung auÃerhalb der Schule und ohne Aufsicht vorgenommen werden kann und die Person versichern muss, dass das Testergebnis negativ ausgefallen ist; Satz 3 findet Anwendung. Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Heike Werner. 4 in beständigen, festen und voneinander getrennten Gruppen oder in festen Gruppenverbünden, die unterschiedliche Angebote in gleichbleibender Zusammensetzung in Anspruch nehmen, jeweils mit stets demselben Personal stattfinden; Abweichungen hiervon sind in begründeten Einzelfällen möglich. Die Leitung der Kindertageseinrichtung oder der Einrichtungen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaÃnVOâ ersetzt. 5 Satz 1 die Belehrungs- und Dokumentationspflicht nicht einhält. Januar 2021â ersetzt. dienen und sind zeitlich zu befristen. 8. 1 Satz 1 Nr. Ãberschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz nicht den Schwellenwert von 35 im örtlichen Zuständigkeitsbereich des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in dem sich die jeweilige Einrichtung der Pflege oder die besondere Wohnform für Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe nach dem Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz befindet, ist auf die Testverpflichtung für Besucher, die nicht dem Personenkreis nach § 11 unterfallen, zu verzichten, wenn die zu besuchende Person eine geimpfte Person oder eine genesene Person ist. Januar 2021â ersetzt. 2 Nr. 2 Satz 2 vorliegt, den Mindestabstand zu anderen Teilnehmern oder Dritten nicht durchgängig wahrt. Schließlich arbeiten Arbeitnehmer in Teilzeit oft nur einige Tage pro Woche, während in Vollzeit . März 2021 in Kraft. 2 und Satz 2 sind gegenüber der Leitung der jeweiligen Einrichtung nach §10a Abs. § 39 Anordnungsbefugnisse des Ministeriums. (2) Das Ministerium kann die Anordnung nach Abs. 1 Satz 1 als verantwortliche Person eine Veranstaltung durchführt, ohne diese zuvor bei der zuständigen Behörde anzuzeigen. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel entfällt die Pflicht zur Vorlage eines negativen Testergebnisses nach Absatz 2 Satz 4. ist das 2G-Optionsmodell ein Zugangsmodell, bei dem der Zugang auf geimpfte Personen und genesene Personen sowie Personen nach § 11a Abs. (2) Die Abgabe blutspendeüblicher Verpflegung vor Ort ist in dem medizinisch gebotenen Umfang zulässig. Soweit der Betrieb von Kindertageseinrichtungen auf Träger nach § 6 Abs. 2 Nr. 2. Die betroffenen Personen sind über die Weitergabe der Daten zu informieren. Soweit keine abweichenden SchutzmaÃnahmen zum Infektionsschutz ergehen, werden die Angebote der Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, der ambulanten Erziehungshilfen und des Kinderschutzes unter Beachtung der Infektionsschutzregeln nach ihren konzeptionellen Ausrichtungen durchgeführt. Weiterhin sind Personen, die sich länger als 15 Minuten in einer Einrichtung nach § 1 Abs. 4. 2 wird jeweils die Verweisung â§ 1 Abs. (4) In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen ein Inzidenzwert von 35 nicht überschritten wird, entfällt die Pflicht zur Vorlage eines negativen Testergebnisses nach Absatz 3 Satz 1. 2, gegebenenfalls in Verbindung mit Abs. 1 als Besucher, Beschäftigter oder als Personen nach § 9a Abs. In diesem Fall erfolgt die Kostenerstattung entsprechend Absatz 2 direkt an den Landkreis oder die Gemeinde. cc) Der bisherige Satz 6 erhält folgende Fassung: âAusgenommen von der SchlieÃung nach Satz 1 sind Tagespflegeeinrichtungen, die konzeptionell eng mit einer stationären Einrichtung nach § 2 ThürWTG oder nicht selbstständig organisierten ambulant betreuten Wohnformen nach § 3 Abs. 1 als verantwortliche Person Blutspendedienste durchführt, ohne ein angepasstes Infektionsschutzkonzept erstellt zu haben. 1, 3 bis 8â durch die Verweisung â§ 6 Abs. 2 können Einrichtungen der Erwach-senenbildung in Präsenzform durchführen: Für die in Einrichtungen nach Absatz 1 Nr. Die Speicherung der Daten nach Satz 1 ist für die Dauer von sechs Monaten zulässig. 1 Satz 1 und des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 28a, 29, 30 Abs. 11, eines Nachweises der Genesung nach § 2 Abs. Weitergehende MaÃnahmen bleiben den Vorgaben der jeweils nach § 2 Abs. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO beziehungsweise eine qualifizierte Gesichtsmaske im Sinne des § 5 Abs. Lebensjahres nur in Gruppen von bis zu fünf Kindern auÃerhalb geschlossener Räume erlaubt ist.â. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Beschäftigte von ambulanten Pflegediensten und vergleichbare Selbstständige nach Absatz 4 Satz 3 Nr. Die Lehrer gewährleisten eine regelmäÃige Erhebung, Einschätzung und Dokumentation der Entwicklungs- und Lernstände der Schüler.
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